Analyse der Schwachstellen in der Kontrolle nach EU-Verordnung 2092/91 und Erarbeitung von Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Zertifizierungs- und Kontrollsysteme im Bereich des Ökologischen Landbaus

Im Rahmen des Vorhabens wurde eine systematische Schwachstellenanalyse für das Kontrollsystem und –verfahren nach der „Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 über den Ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung landwirtschaftlicher Erzeugnisse und Lebensmittel“ (EG-Öko-VO) durchgeführt. Ausgehend von dieser Analyse wurden Vorschläge für ein proaktives Risikomanagement abgeleitet. Hierbei wurden die in den Gründen der EG-Öko-VO verankerten Zielsetzungen des Verbraucherschutzes, des lauteren Wettbewerbs, der Markttransparenz und der Förderung des Ökologischen Landbaus zu Grunde gelegt. Die rechtlichen Regelungen der EG-Öko-VO bauen auf die allgemein geltenden Vorschriften des Lebens- und Futtermittelrechtes auf. Die besondere Qualität von Produkten des Ökologischen Landbaus entsteht im Produktionsverfahren. Diese Verfahren werden durch private Kontrollstellen mit Hilfe von Vor-Ort-Kontrollbesuchen, Dokumentenprüfungen und Laboranalytik sachverständig auf Plausibilität geprüft. Die in der Vergangenheit ermittelten Unregelmäßigkeiten, Verstöße und Betrugsfälle wurden analysiert. Potentielle Risikobereiche ausgewählter, sensibler Warengruppen (Getreide, Obst und Gemüse, Fleisch) wurden in stufenübergreifenden Warenflussdiagrammen dargestellt. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass die Kontrolle künftig stärker auf Verarbeitungs-, Import-, Futtermittel- und Handelsunternehmen mit großer Marktreichweite ausgerichtet werden muss. Es werden Vorschläge für eine effizientere Zusammenarbeit und Vernetzung aller am Vollzug beteiligten Institutionen (Bund, Länder und private Kontrollstellen) vorgestellt. In der "Materialsammlung unternehmensinterne Qualitätssicherung" finden sich Einzelmaßnahmen des Risikomanagements für die am Kontrollverfahren teilnehmenden Betriebe und Unternehmen. Das "Handbuch für Öko-Kontrollstellen" bietet einen Überblick über eine Reihe von risikoorientierten Verfahren. Sie umfassen sowohl die Einführung risikoorientierter Kontrollelemente (z.B. Identifikation und Steuerung „kritischer Punkte“ im Produktionsverfahren) als auch die Integration stufenübergreifender Kontrollmechanismen (z.B. Einsatz von Kontrollmitteilungen). Um auf der Ebene der Gesetzgebung vorhandene Lücken zu schließen, enthält die Studie abschließend Vorschläge zur Anpassung der gesetzlichen Vorgaben der EG-Öko-VO, speziell im Hinblick auf die Einbeziehung von Großhandelsunternehmen in das Kontrollverfahren.